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Europäisches Patent · EP4540104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4540104
Anmeldenummer
EP24709682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2024
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60R 16/02 (2006.01)
F02M 35/10 (2006.01)
F16L 11/15 (2006.01)
F16L 5/00 (2006.01)
F16L 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023000946 13.03.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/055608 04.03.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/188696 19.09.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QUINTUS, Marcel

72202 Nagold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.