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Europäisches Patent · EP4540155 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4540155
- Anmeldenummer
- EP23731152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 47/86 (2006.01)B27B 31/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 504262022 15.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/064824 02.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/241949 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2026
- 28.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRISCH, Clemens
8820 Neumarkt in der Steiermark, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.