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Europäisches Patent · EP4540162 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4540162
Anmeldenummer
EP22733431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2022
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
14.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B66B 11/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/066314 15.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/241792 21.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

KONE Corporation

Kartanontie 1, 00330 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

QUARTA, Ivano

20016 Pero, IT

CARBONI, Michele

20016 Pero, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.