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Europäisches Patent · EP4540675 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4540675
- Anmeldenummer
- EP23735360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)B60W 60/00 (2020.01)
- Priorität
- GB 202208966 17.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/051579 16.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/242586 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLACHFORD, Richard
Smethwick West Midlands B66 4ST, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.