ABSCHWÄCHUNG DER LATENZ UND/ODER RESSOURCENNUTZUNG BEI DER AUSLÖSUNG VON AKTIONSFÄHIGEN VORSCHLÄGEN IM ZUSAMMENHANG MIT WIEDERGEGEBENEM INHALT

Europäisches Patent · EP4540708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4540708
Anmeldenummer
EP22843593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2022
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 9/451 (2018.01)
Priorität
US 202263390589 P 19.07.2022
US 202217970353 20.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/080991 06.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/019768 25.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Google LLC

1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

YIM, Keun Soo

Mountain View, California 94043, US

CAPRITA, Bogdan

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.