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Europäisches Patent · EP4540729 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4540729
Anmeldenummer
EP23733093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2023
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
15.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06F 16/18 (2019.01)
G06F 3/06 (2006.01)
Priorität
US 202217844624 20.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/022446 16.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/249753 28.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SINGH, Neeraj Kumar

Redmond, Washington 98052-6399, US

DAS, Rajsekhar

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.