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Europäisches Patent · EP4540803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4540803
- Anmeldenummer
- EP23735804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G08B 17/00 (2006.01)H10N 10/00 (2023.01)G08B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- FI 20225542 17.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2023/050361 16.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/242485 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Happonen, Jarno
01300 Vantaa, FI
Erfinderin/Erfinder
Happonen, Jarno
01300 Vantaa, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.