ELEKTRISCHE SCHALTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4540849 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4540849
Anmeldenummer
EP22737598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2022
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H01H 33/88 (2006.01)
H01H 33/74 (2006.01)
H01H 9/52 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/066741 20.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/247009 28.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEEGER, Martin

5745, Safenwil

PANOUSIS, Emmanouil

145 64 Athens, GR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.