ELEKTRISCHE SCHALTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4540849 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4540849
- Anmeldenummer
- EP22737598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2022
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01H 33/88 (2006.01)H01H 33/74 (2006.01)H01H 9/52 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/066741 20.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/247009 28.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEEGER, Martin
5745, Safenwil
PANOUSIS, Emmanouil
145 64 Athens, GR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.