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Europäisches Patent · EP4540894 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4540894
- Anmeldenummer
- EP23736182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01R 4/50 (2006.01)H01R 13/11 (2006.01)H01R 13/193 (2006.01)H01R 4/52 (2006.01)
- Priorität
- FR 2205956 17.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2023/050860 14.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/242516 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAVEL, Pierre
77550 MOISSY-CRAMAYEL, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.