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Europäisches Patent · EP4541285 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4541285
Anmeldenummer
EP24158624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2024
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
19.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 8/00 (2006.01)
Priorität
KR 20230139922 18.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Medison Co., Ltd.

3366, Hanseo-ro, Nam-myeon, Hongcheon-gun, Gangwon-do 25108, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Sungjae

05377 Seoul, KR

OH, Sangbin

04971 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.