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Europäisches Patent · EP4541313 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4541313
Anmeldenummer
EP23204474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2023
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 2/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Med-El Elektromedizinische Geräte GmbH

MED-EL Elektromedizinische Geräte GmbH

Fürstenweg 77a, 6020 Innsbruck, AT

Erfinderin/Erfinder

Kuen, Clemens

6460 Imst, AT

Steinhardt, Uwe

72145 Hirrlingen, DE

Riedl, Lukas

6130 Schwaz, AT

Casagrande, Giade

6020 Innsbruck, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.