KARTENSCHUH

Europäisches Patent · EP4541434 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4541434
Anmeldenummer
EP25162527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2022
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
11.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A63F 1/14 (2006.01)
Abgezweigt von
EP22151187
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Evolution Malta Limited

Spinola Park, Level 1 Mikiel Ang. Borg Street, SPK 1000 St. Julians, MT

Erfinderin/Erfinder

PETROVS, Vitalijs

1063 Riga, LV

RENGELIS, Raivis

1014 Riga, LV

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.