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Europäisches Patent · EP4541611 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4541611
- Anmeldenummer
- EP24204235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2024
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B60G 21/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023127932 12.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Claußen, Lars
33175 Bad Lippspringe, DE
Hertel, Olaf
38108 Braunschweig, DE
Rieckmann, Andreas
38100 Braunschweig, DE
Schultz, Erik
33102 Paderborn, DE
Schmidt-Beljawski, Eduard
29525 Uelzen, DE
Schneider, Klaus
34431 Marsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.