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Europäisches Patent · EP4541696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4541696
Anmeldenummer
EP23204687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2023
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B62D 21/18 (2006.01)
B60P 1/48 (2006.01)
B60P 1/54 (2006.01)
B62D 27/06 (2006.01)
B62D 33/063 (2006.01)
B62D 63/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026

  2. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.