BAUFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4541696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4541696
- Anmeldenummer
- EP23204687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B62D 21/18 (2006.01)B60P 1/48 (2006.01)B60P 1/54 (2006.01)B62D 27/06 (2006.01)B62D 33/063 (2006.01)B62D 63/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.