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Europäisches Patent · EP4541699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4541699
Anmeldenummer
EP24207081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2024
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
16.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B62H 3/08 (2006.01)
Priorität
CZ 20230392 17.10.2023
Anmeldesprache
Tschechisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Unique Ideas s.r.o.

Pricna 129/3, 77900 Olomouc, CZ

Erfinderin/Erfinder

Vesely, Marek

77900 Olomouc, CZ

Grigarek, Petr

78375 Charvaty, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.