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Europäisches Patent · EP4541761 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4541761
Anmeldenummer
EP24460030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2024
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
13.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B68B 9/00 (2006.01)
B68C 1/00 (2006.01)
B62B 3/00 (2006.01)
Priorität
PL 44639323 16.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

  2. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pawlowski, Wojciech

37-450 Stalowa Wola, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.