KLEIDUNGSDÄMPFER MIT SCHRÄGWINKELVERSTELLBAREM BÜGELBRETT
Europäisches Patent · EP4541966 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4541966
- Anmeldenummer
- EP23219280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D06F 81/00 (2006.01)D06F 73/00 (2006.01)D06F 73/02 (2006.01)D06F 81/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202311365176 19.10.2023CN 202322829097 U 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAN, Jiebo
Cixi, Ningbo City 315324, CN
MANGIAROTTI, Raffaella Monica
20122 Milano, IT
BAZZICALUPO, Leopoldo
25057 Sale Marasino (BS), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.