WASSERVERTEILER UND TOILETTENSCHÜSSEL

Europäisches Patent · EP4541977 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4541977
Anmeldenummer
EP23383058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2023
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
16.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E03D 1/26 (2006.01)
E03D 11/08 (2006.01)
E03D 11/13 (2006.01)
E03D 11/17 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Roca Sanitario, S. A.

Av. Diagonal, 513, 08029 Barcelona, ES

Erfinderin/Erfinder

MUNAR SAURA, Miguel Angel

Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.