ANPUTZLEISTE
Europäisches Patent · EP4541996 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4541996
- Anmeldenummer
- EP23204091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E06B 1/62 (2006.01)E04F 13/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 02.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ThomannFischer, Wettsteinplatz 7, Postfach, 4005 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Meyer, Oliver C.
8207 Schaffhausen
Süss, Walter
94513 Schönberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.