MOTORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4542013 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4542013
- Anmeldenummer
- EP24205747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2024
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F01N 13/00 (2010.01)F01N 3/20 (2006.01)F01N 3/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023181192 20.10.2023JP 2023181193 20.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUNAGA, Daichi
Osaka-shi, JP
TOSHINAGA, Kazuteru
Osaka-shi, JP
HONDA, Yusuke
Osaka-shi, JP
HIRAOKA, Kenji
Osaka-shi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.