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Europäisches Patent · EP4542038 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4542038
Anmeldenummer
EP24175061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2024
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F04B 39/14 (2006.01)
F04B 43/073 (2006.01)
F04B 45/053 (2006.01)
F04B 53/22 (2006.01)
Priorität
IT 202300021771 19.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAVIN, Francesco

36040 GRUMOLO DELLE ABBADESSE VI, IT

RUSSO, Giorgio

36100 VICENZA, IT

CAZZOLA, Alessandro

36040 GRUMOLO DELLE ABBADESSE VI, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.