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Europäisches Patent · EP4542043 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4542043
- Anmeldenummer
- EP23823955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F04C 2/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022097648 16.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/022105 14.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/243665 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEKI, Nakori
Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP
ONISHI, Takaaki
Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP
TAKEDA, Hiroaki
Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.