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Europäisches Patent · EP4542043 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4542043
Anmeldenummer
EP23823955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2023
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
Priorität
JP 2022097648 16.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/022105 14.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/243665 21.12.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEKI, Nakori

Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

ONISHI, Takaaki

Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

TAKEDA, Hiroaki

Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.