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Europäisches Patent · EP4542147 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4542147
Anmeldenummer
EP23203712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2023
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
15.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F25D 11/00 (2006.01)
F25D 17/06 (2006.01)
F04D 25/06 (2006.01)
F04D 25/16 (2006.01)
F04D 29/58 (2006.01)
F25B 21/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Zorn GmbH

Ezetilstrasse 1, 35410 Hungen, DE

Erfinderin/Erfinder

ZORN, Manfred

35410 Hungen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.