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Europäisches Patent · EP4543165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4543165
Anmeldenummer
EP25155835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2021
Veröffentlicht
23.04.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
24.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G09G 3/3233 (2016.01)
H10K 59/131 (2023.01)
H10D 86/40 (2025.01)
H10D 86/60 (2025.01)
Abgezweigt von
EP21946474
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YU, Ziyang

BEIJING, 100176, CN

LI, Qian

BEIJING, 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.