TEXTILES FLÄCHENGEBILDE
Europäisches Patent · EP4543248 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4543248
- Anmeldenummer
- EP24758812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2024
- Veröffentlicht
- 30.04.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- D04H 3/05 (2006.01)D04H 3/16 (2006.01)A43B 1/14 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 9322023 31.08.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/073404 21.08.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/045678 06.03.2025
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thum & Partner, Thum, Mötsch, Weickert Patentanwälte PartG mbB, Dr. Frank Eichelhardt, Ismaninger Str. 57, 81675 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.