DAMPFGARSCHUBLADE MIT RAUMTEILER UND HEIZELEMENTEN
Europäisches Patent · EP4543264 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4543264
- Anmeldenummer
- EP23730526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2023
- Veröffentlicht
- 30.04.2025
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F24C 15/18 (2006.01)F24C 15/32 (2006.01)A47J 27/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022206183 21.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/065188 07.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/247181 28.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAUERBIER, Rolf
76275 Ettlingen, DE
WAGNER, Benjamin
75015 Bretten, DE
BALL, Ludovic
67770 Sessenheim, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.