ANPASSBARE EINGABEVORRICHTUNGEN

Europäisches Patent · EP4543555 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4543555
Anmeldenummer
EP23730302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2023
Veröffentlicht
30.04.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
15.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A63F 13/24 (2014.01)
A63F 13/98 (2014.01)
Priorität
US 202217846277 22.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/022440 16.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/249751 28.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRZASKOS, James A.

Redmond, Washington 98052-6399, US

WHITAKER, Ryan

Redmond, Washington 98052-6399, US

CLAIRE, Brian

Redmond, Washington 98052-6399, US

ZELIG, Casey Cook

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.