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Europäisches Patent · EP4543630 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4543630
Anmeldenummer
EP23735404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2023
Veröffentlicht
30.04.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B24B 41/047 (2006.01)
Priorität
IT 202200013069 21.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/055760 05.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/248033 28.12.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

CO.ME.S S.r.l.

Via Dante Alighieri, 43-45-47, 56012 Calcinaia, IT

Erfinderin/Erfinder

PERILLO, Stefano

56035 Casciana Terme Lari (PISA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.