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Europäisches Patent · EP4544535 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4544535
- Anmeldenummer
- EP23734654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2023
- Veröffentlicht
- 30.04.2025
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G09F 3/10 (2006.01)G09F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- BE 202205498 23.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/067032 22.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/247726 28.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
VOET, Philippe
9800 Deinze, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.