VERWALTUNG DER HERSTELLUNG EINER MULTICAST-SITZUNG

Europäisches Patent · EP4544794 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4544794
Anmeldenummer
EP23754001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2023
Veröffentlicht
30.04.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
06.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04W 76/40 (2018.01)
H04L 47/10 (2022.01)
H04L 47/80 (2022.01)
H04W 28/02 (2009.01)
H04W 4/06 (2009.01)
Priorität
US 202263359828 P 09.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/027067 07.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/015254 18.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Chih-Hsiang

Mountain View, CA 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.