TRAGARM UND OPERATIONSLEUCHTE

Europäisches Patent · EP4545040 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4545040
Anmeldenummer
EP24209103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2024
Veröffentlicht
30.04.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A61B 90/35 (2016.01)
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
CN 202311415755 27.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUN, Chao

Nanjing, 211111, CN

XU, Xiaotian

Nanjing, 211111, CN

HE, Qicheng

Nanjing, 211111, CN

GUO, Bin

Nanjing, 211111, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.