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Europäisches Patent · EP4545247 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4545247
Anmeldenummer
EP23871636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2023
Veröffentlicht
30.04.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
27.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B23Q 3/12 (2006.01)
B23B 31/06 (2006.01)
B23B 31/107 (2006.01)
B23Q 3/00 (2006.01)
B25J 15/04 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
B25B 5/02 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022154147 27.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/031055 28.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/070395 04.04.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARUNA, Yosuke

Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.