LAMINIERTES KAUTSCHUK-METALL-DICHTUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP4545292 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4545292
Anmeldenummer
EP23831445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2023
Veröffentlicht
30.04.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
C08L 27/12 (2006.01)
C08L 9/02 (2006.01)
B32B 15/06 (2006.01)
F16J 15/08 (2006.01)
B32B 7/12 (2006.01)
F02F 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022102360 27.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/023762 27.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/005005 04.01.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEKAWA Daiki

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.