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Europäisches Patent · EP4545732 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4545732
- Anmeldenummer
- EP25163855
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.04.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04G 21/12 (2006.01)B21F 15/06 (2006.01)B65B 13/14 (2006.01)B65B 27/10 (2006.01)B65B 13/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019044291 11.03.2019JP 2019103942 03.06.2019
- Abgezweigt von
- EP20162114
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Yusuke
Tokyo 103-8502, JP
ARAI, Kenichi
Tokyo 103-8502, JP
ITO, Takahiro
Tokyo 103-8502, JP
SHINDOU, Shigeki
Tokyo 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.