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Europäisches Patent · EP4545736 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4545736
- Anmeldenummer
- EP24206931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2024
- Veröffentlicht
- 30.04.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- E05B 15/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023128398 17.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
42553 Velbert, DE
Erfinderin/Erfinder
Bornhoff, Marco
58339 Breckerfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.