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Europäisches Patent · EP4546023 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4546023
Anmeldenummer
EP24192854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2024
Veröffentlicht
30.04.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
04.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G02B 7/02 (2021.01)
Priorität
KR 20230145905 27.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electro - Mechanics Co., Ltd.

Samsung Electro-Mechanics Co., Ltd.

150, Maeyeong-ro Yeongtong-gu Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

Erfinderin/Erfinder

Choi, Young An

Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.