SUPRALEITENDE QUANTENSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP4546999 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4546999
Anmeldenummer
EP22947932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
30.04.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06N 10/40 (2022.01)
H10N 60/12 (2023.01)
G06F 7/38 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/024825 22.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/248370 28.12.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome Minato-ku, 108-8001 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAKI, Ryoji

Tokyo 108-8001, JP

YAMAMOTO, Tsuyoshi

Tokyo 108-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.