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Europäisches Patent · EP4547007 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4547007
- Anmeldenummer
- EP23739374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A01F 15/18 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200013816 30.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/056620 27.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/003736 04.01.2024
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOTTI, Francesco
48022 Lugo (RA), IT
FRASCELLA, Cosimo
48022 Lugo (Ravenna), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.