AEROSOLERZEUGENDER GEGENSTAND, DER ZWEI ODER MEHR SUBSTRATSEGMENTE AUFWEIST
Europäisches Patent · EP4547044 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4547044
- Anmeldenummer
- EP23735787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A24B 15/16 (2020.01)A24B 15/30 (2006.01)A24D 1/20 (2020.01)A24B 15/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 22182268 30.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/067927 29.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/003312 04.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2026
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.