EIN STAB FÜR EINEN STAUBSAUGER
Europäisches Patent · EP4547080 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4547080
- Anmeldenummer
- EP23739638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47L 5/26 (2006.01)A47L 9/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 202209549 29.06.2022GB 202209565 29.06.2022GB 202216680 09.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/051710 29.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/003564 04.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JOLLY, Karl
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
GRAY, Jonathan
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
PARKER, Stephanie
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.