CHIRURGISCHES INSTRUMENT

Europäisches Patent · EP4547163 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4547163
Anmeldenummer
EP23732154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2023
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
15.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
DE 102022116409 30.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/066236 16.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/002719 04.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Endocon GmbH

In der Au 5, 69257 Wiesenbach, DE

Erfinderin/Erfinder

NOTARBARTOLO, Klaus

69257 Wiesenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.