ANTISCHWAPPMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4547510 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4547510
- Anmeldenummer
- EP23762286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60K 15/077 (2006.01)B60P 3/22 (2006.01)B65D 90/52 (2006.01)
- Priorität
- TR 202210859 30.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2023/050608 22.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/005760 04.01.2024
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAMLICA, Fahri Bugra
06980 Kahramankazan/Ankara, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.