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Europäisches Patent · EP4547591 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4547591
- Anmeldenummer
- EP23732555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B66B 5/02 (2006.01)B66B 13/02 (2006.01)B66B 13/24 (2006.01)B66B 13/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 22182055 29.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/065877 14.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/002686 04.01.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.