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Europäisches Patent · EP4547901 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4547901
Anmeldenummer
EP23742468
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2023
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
12.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
D02G 3/44 (2006.01)
D03D 15/513 (2021.01)
Priorität
PK 4282022 30.06.2022
NO 20220886 17.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/NO2023/050137 13.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/005644 04.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

DALETEC AS

Fabrikkvegen 1, 5722 Dalekvam, NO

Erfinderin/Erfinder

ABDULLAH, Yousuf

Lahore, PK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.