MAGNETISCH CODIERTER VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP4547925 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4547925
Anmeldenummer
EP23735686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2023
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E05C 3/04 (2006.01)
E05B 35/00 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022116339 30.06.2022
DE 102023103954 17.02.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/067393 27.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/003010 04.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 24.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  3. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FASSBENDER, Noah

45549 Sprockhövel, DE

HÖSCHLER, Peter

50859 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.