VERBRENNUNGSMODUSSTEUERSYSTEM FÜR EINEN DIESELMOTOR

Europäisches Patent · EP4547952 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4547952
Anmeldenummer
EP23736486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2023
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F02D 41/14 (2006.01)
Priorität
NL 2032321 29.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/NL2023/050356 29.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/005638 04.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

DAF Trucks N.V.

Hugo van der Goeslaan 1, 5643 TW Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

ALBRECHT, Bogdan Alexandru

5643 TW Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.