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Europäisches Patent · EP4547986 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4547986
Anmeldenummer
EP23734466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2023
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F16H 57/022 (2012.01)
F16H 57/031 (2012.01)
F16H 57/033 (2012.01)
Priorität
CN 202210774510 01.07.2022
DE 102022003481 21.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/025287 20.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/002515 04.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Zili

Tianjin, 300381, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.