BEFESTIGUNGKLAMMER
Europäisches Patent · EP4548022 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4548022
- Anmeldenummer
- EP22744381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2022
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F24S 25/634 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/101829 28.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/000151 04.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
A. RAYMOND ET CIE
38000 Grenoble, FR
Erfinderin/Erfinder
FENG, Liqiang
Zhenjiang, Jiangsu 212009, CN
LOCATELLI, Julien
38500 Voiron, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.