ENERGIESPEICHERSYSTEME

Europäisches Patent · EP4548031 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4548031
Anmeldenummer
EP22949619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2022
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
27.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F28D 20/00 (2006.01)
C09K 5/12 (2006.01)
F28D 20/02 (2006.01)
F28F 13/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/035254 28.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/005785 04.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2026

  3. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Young-Hwa

St. Paul, MN 55128, US

OLMSTED, Richard Dale

St. Paul, MN 55128, US

LORENZ, Thomas P., Jr.

St. Paul, MN 55128, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.