SCHAUKELLIEGE

Europäisches Patent · EP4548810 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4548810
Anmeldenummer
EP24201987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2024
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47C 3/029 (2006.01)
A47C 3/03 (2006.01)
A47D 9/02 (2006.01)
A47D 11/00 (2006.01)
A47D 13/10 (2006.01)
Priorität
FI 20236207 30.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meriluoto, Laura

02320 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.